Leistungsbeschreibung

1. Gegenstand

KIES – KI-Evidenz-System ist eine cloudbasierte Software der BKData GmbH zur strukturierten Erfassung, Verwaltung und Bereitstellung von Informationen und Evidenzen zu KI-Systemen, KI-Bots/Agents und deren Use Cases. Die Nutzung erfolgt über einen Webbrowser unter app.kies-online.cloud. Diese Leistungsbeschreibung ist Bestandteil des Vertrags (AGB Ziffer 2, 4 und 28). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und juristische Personen des öffentlichen Rechts. Die geschlossene Betaphase ist ab 01.12.2026 vorgesehen; der reguläre Produktstart ist für den 15.01.2027 geplant. Eine allgemeine produktive Verfügbarkeit vor dem vereinbarten Vertragsbeginn wird damit nicht zugesagt.

2. Tarife und Vertragsvarianten

Vorgesehene Standardtarife BASIC, PROFI und EXPERT mit den Varianten FLEX (monatlich kündbar) und COMMITMENT_12 (zwölf Monate Mindestlaufzeit, anschließend monatlich kündbar) gemäß AGB. Preise verstehen sich netto pro Monat zuzüglich Umsatzsteuer. Verbindlich sind die im Bestellprozess bzw. in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Konditionen.

Auftraggeber-Kontingente sind von der Anzahl der KI-Bots und Agents zu unterscheiden. Für Bots/Agents und Benutzer werden keine bislang nicht abschließend bestätigten Pauschallimits zugesagt; maßgeblich ist das jeweils ausdrücklich vereinbarte Kontingent. Zusätzliche Leistungen oder Kontingente bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

STARTER und ENTERPRISE befinden sich in Planung und sind nicht Teil des regulär angebotenen Standardumfangs.

3. Funktionsumfang (alle buchbaren Tarife)

• Mandant und Benutzer: mandantenbezogene Benutzer- und Rollenverwaltung, Einladungen sowie vorgesehene Authentifizierungsfunktionen. Verbindliche Authentifizierungsverfahren richten sich nach dem freigegebenen Produktstand und den vereinbarten Sicherheitsanforderungen.
• Auftraggeber, KI-Bots/Agents und Use Cases: Anlage, Pflege und Zuordnung im Umfang der jeweils vereinbarten Kontingente.
• Evidenzen und Prüfungen: strukturierte Erfassung, Zuordnung und Nachverfolgung von Nachweisen, Prüfschritten und Vollständigkeitsständen; die fachliche und rechtliche Bewertung der Inhalte bleibt Aufgabe des Kunden.
• Dokumente und Vorlagen: Ablage, Zuordnung und Versionierung von Nachweisen und Unterlagen im Umfang der freigegebenen Produktfunktionen. Produktinterne Kennungen oder Vorlagensets begründen keinen Anspruch auf einen dauerhaft unveränderten Aufbau.
• Prüfregeln und Freigaben: systemgestützte Vollständigkeits- und Regelprüfungen mit Aufgaben und Freigabeschritten, soweit im jeweiligen Produktstand verfügbar. Ein positives Prüfergebnis ersetzt keine Konformitätsbewertung.
• Dokument-Upload und Berichte: Dokumentenverwaltung, Berichte und Ausgabefunktionen entsprechend dem freigegebenen Produktstand. Ein bestimmtes Dateiformat oder ein vollständig automatisierter Dokumentenexport wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
• Tarifverwaltung: Übersicht und Verwaltung der vertraglich vereinbarten Kontingente; Erweiterungen nach Angebot und Annahme durch BKData.
• Datenbereitstellung und Datenwechsel: Bereitstellung exportierbarer Kundeninhalte nach den Vertragsbedingungen und der Datenwechselinformation; Umfang, Schnittstellen und technische Formate werden für den konkreten Datenbestand abgestimmt.
• Dokumentation und Unterstützung: nutzungsbezogene Informationen und Hilfestellungen in dem zum vereinbarten Leistungsbeginn bereitgestellten Umfang.

4. Nicht Bestandteil der Leistung

• Nicht allgemein freigegebene Module und Tarife, insbesondere STARTER, ENTERPRISE oder individuell angekündigte Erweiterungen.
• Eine öffentlich verfügbare REST-API oder eine bestimmte API-Nutzungs- und Preisregelung; Schnittstellen bedürfen einer gesonderten vertraglichen Festlegung.
• Nicht ausdrücklich vereinbarte Export- und Dokumentformate, vollständig automatisierte Exit-Pakete oder individuelle Datenmigrationen; zwingende gesetzliche Datenwechselrechte bleiben unberührt.
• Rechtsberatung, Zertifizierung, behördliche Prüfung oder Garantie der Einhaltung der DSGVO bzw. des EU AI Act.
• Individuelle Beratung, Schulung, Datenaufbereitung, Anpassungsentwicklung und zusätzliche Prüfleistungen ohne gesonderten Auftrag.
• Eine bereits vollständig automatisierte Vertrags- oder Zahlungsabwicklung: Vertragsprozesse können über fynk vorbereitet und Abrechnung/Zahlungsverwaltung über Qonto unterstützt werden; Annahme und Freischaltung erfolgen nach dem vereinbarten Verfahren.

5. Betrieb, Verfügbarkeit und Support

• Hosting: KIES-Anwendung auf Microsoft Azure; die öffentliche Website wird gesondert bei STRATO gehostet. Die konkrete produktive Azure-Region und technische Konfiguration richten sich nach den zum Leistungsbeginn bestätigten Infrastrukturangaben.
• Verfügbarkeit: Eine bestimmte prozentuale Verfügbarkeit oder ein gesondertes Service-Level wird nur geschuldet, wenn ausdrücklich vereinbart. Notwendige Wartungen und Störungsbehebungen bleiben vorbehalten.
• Datensicherung und Sicherheit: Nach den jeweils vertraglich vereinbarten technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM). Konkrete Aufbewahrungs-, Wiederherstellungs- und Backup-Werte werden hier nicht pauschal zugesagt.
• Support: Supportanfragen per E-Mail an webmaster@kies-online.cloud, regelmäßig Montag bis Freitag von 09:00 bis 17:00 Uhr (deutscher Ortszeit), außer gesetzlichen Feiertagen in Nordrhein-Westfalen, gemäß AGB und gegebenenfalls gesonderter Vereinbarung.
• Technische Voraussetzungen: Internetverbindung, ein aktueller unterstützter Webbrowser sowie erforderliche Sicherheits- und Zugangseinstellungen. Einzelne Browser-Versionen werden nur nach ausdrücklich veröffentlichter Kompatibilitätsübersicht zugesagt.

6. Beginn der Leistung

Eine Bestellung stellt ein Angebot des Kunden dar. Der Vertrag kommt mit ausdrücklicher Annahme durch BKData in Textform zustande. Der Leistungsbeginn und die Freischaltung richten sich nach der Auftragsbestätigung und dem vereinbarten Bereitstellungsstatus. Die Rechnungsstellung bzw. Zahlungsbestätigung kann der Zugangsfreigabe vorgelagert sein; ein automatischer Vertragsschluss durch Absenden des Formulars erfolgt nicht.